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BPatG, 27.04.2006 - 14 W (pat) 320/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 27.04.2006 - 14 W (pat) 320/04
Die geltenden Ansprüche 2 bis 13 teilen das Schicksal des Anspruchs 1 (BGH, "Elektrisches Speicherheizgerät", GRUR 1997, 120).